Allgemeine Nutzungsbedingungen

Inge Wölfle
- woelfle webdesign -
Burgunderstr. 2
71711 Murr
- nachfolgend Anbieter -

1. Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter betreibt unter www.internetseitenportal.de ein Internet-Marketing- Portal. Betreiber einer Website können sich auf dem Portal des Anbieters registrieren und ihre Website auf dem Portal des Anbieters nach Maßgabe der nachfolgenden Nutzungsbedingungen präsentieren.

(2) Der Vertragsschluss erfolgt sowohl gegenüber Unternehmern als auch gegenüber privaten Webseitenbetreibern.

2. Registrierung
(1) Der Kunde kann sich auf der Website des Anbieters kostenfrei registrieren.

(2) Nach Abschluss der Registrierung erhält der Kunde per E-Mail eine Bestätigung der Anmeldung. Mit dieser Bestätigungsmail kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Anbieter und Kunden zustande.

(3) Ein genereller Anspruch auf Nutzung der Dienste des Anbieters besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, den Vertragsschluss mit Nutzern ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

(4) Die Einträge erfolgen manuell innerhalb von 3 Werktagen. Bei kostenpflichtigen Einträgen erfolgt der Eintrag nach Eingang der Vergütung auf unserem Konto und/oder sobald die Grafik vorliegt.

3. Kostenpflichtige Leistungen
(1) Die Registrierung sowie der Grundeintrag auf dem Portal des Anbieters sind kostenfrei. Daneben ist die hervorgehobene Darstellung der eigenen Webseite im Rahmen kostenpflichtiger Zusatzleistungen sowie Stellenausschreibungen möglich. Das Angebot der Stellenausschreibung ist eine zusätzliche Dienstleistung. Wir übernehmen oder treffen keine Vorauswahl der Bewerber und übernehmen auch keine Verantwortung und/oder Haftung für Bewerbungen aller Art - das können wir auch nicht, da die Bewerbungen direkt weitergeleitet werden, ohne das wir Einblick haben.

(2) Einzelheiten zu den kostenpflichtigen Werbeeinträgen sowie den damit verbundenen Kosten finden Sie auf unserer gesonderten Preis- und Leistungsübersicht.

4. Vertragslaufzeit
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf die Dauer von einem Jahr geschlossen. Eine automatische Verlängerung erfolgt nicht (ausgenommen gebührenfreier Grundeintrag), der Vertrag endet ohne dass es einer Kündigung seitens des Nutzers bedarf nach Ablauf eines Jahres ab erstmaliger Bereitstellung der Webseite des Kunden auf der Plattform des Anbieters. Der Anbieter behält sich vor, dem Nutzer vor Ablauf der Frist eine Erinnungsmail zu schicken.

(2) Das Recht zur Kündigung aus besonderem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Für den Anbieter besteht ein Sonderkündigungsrecht insbesondere bei schuldhaftem Verstoß des Nutzers gegen Nr. 6 und Nr. 7 dieser Nutzungs- bedingungen.

5. Zahlung, Verzug
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Preis- und Leistungsübersicht aufgeführten Preise. Die Zahlung der nach der jeweils gültigen Preis- und Leistungsübersicht vereinbarten Vergütung kann erfolgen per Vorkasse oder Rechnung.

(2) Der Eintrag des Nutzers erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Vergütung auf dem Konto des Anbieters.

(3) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

6. Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten zu seinem persönlichen Bereich vertraulich zu behandeln. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, diese Zugangsdaten Dritten zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Nutzer wird dem Anbieter unverzüglich den Verlust seines Kennwortes oder die missbräuchliche Verwendung seiner Daten durch Dritte anzeigen, damit der Zugang zu seinem persönlichen Bereich durch den Anbieter gesperrt werden kann.

(3) Der Anbieter behält sich vor, die Identität der Kunden durch Übermittlung geeigneter Nachweise (etwa Gewerbeschein oder Ausweiskopie) zu prüfen.

7. Verbotene Inhalte
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Website des Anbieters nicht zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu verwenden. Der Nutzer versichert, dass er keine Inhalte darstellt, deren Veröffentlichung gegen geltendes Recht verstößt oder die Rechte Dritter beeinträchtigt.

(2) Dies betrifft insbesondere folgende Inhalte, wobei die Aufzählung nicht abschließend ist::

• Beiträge mit pornographischen oder jugendgefährdenden Inhalten
• Beiträge mit volksverhetzenden Inhalten oder Inhalten verfassungsfeindlicher Organisationen
• Inhalte, deren Verwertung und öffentliche Wiedergabe Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder gewerbliche Schutzrechte (Markenrechte, Geschmacks- und Gebrauchsmuster) verletzen
• Fotos, die das Recht Dritter am eigenen Bild, Namens- oder Persönlichkeits- rechte verletzen
• unsachliche Schmähkritik, Beleidigungen
• Werbung für illegale Inhalte wie Software-Cracks, Seriennummern, Downloadquellen oder Anleitungen zur Verwendung illegaler Software
• ausführbare Programme, die Viren oder Trojaner enthalten.

(3) Das Einstellen weiterer Werbemedien (abgesehen von der angemeldeten Website) ist gleich in welchem Format nur nach ausdrücklicher Genehmigung des Anbieters zulässig.

8. Sperrung von Beiträgen, Ausschluss von Nutzern
(1) Soweit konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer die Seiten des Anbieters entgegen Nr. 6 dieser Nutzungsbedingungen oder sonst für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte, insbesondere der Veröffentlichung von Inhalten unter Verstoß gegen Rechte Dritter, nutzt oder die veröffentlichten Inhalte die Rechte Dritte verletzen, ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte durch geeignete Maßnahmen zu sperren.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Nutzer bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen dauerhaft von der Nutzung auszuschließen. Die berechtigten Interessen des Nutzers werden hierbei berücksichtigt, insbesondere die Frage, ob ein Verschulden des Nutzers vorliegt.

(3) Soweit ein Nutzer von der Nutzung der Website ausgeschlossen wurde, ist es ihm untersagt, sich erneut anzumelden, gleich unter welchem Namen dies geschieht.

(4) Die Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung von Rechtsverstößen bleibt hiervon unberührt. Im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Vorschriften ist der Anbieter verpflichtet, Strafverfolgungsbehörden und Gerichten die notwendigen Daten zu Zwecken der Strafverfolgung zur Verfügung zu stellen.

9. Verantwortlichkeit für Inhalte
(1) Der Anbieter der Seiten haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Nutzern eingestellten Inhalte. Die veröffentlichten Nutzerinhalte stellen keine Meinungsäußerung des Anbieters dar, insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen.

(2) Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des TMG sind Diensteanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen Dritter zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung für Inhalte Dritter kommt nur dann in Betracht, wenn der Anbieter Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat, im Falle von Schadensersatzansprüchen Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder der Anbieter nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu sperren.

(3) Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird der Anbieter die rechtswidrigen Beiträge unverzüglich sperren oder löschen sowie geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.

10. Datenschutz
Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutz- vorschriften. Eine Weitergabe Ihrer Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages. Einzelheiten zum Thema Umgang mit Ihren Daten regelt unsere Datenschutzerklärung.

11. Änderungen des Vertrages
Der Anbieter ist berechtigt, die Vertragsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise zu ändern. Die geänderten Vertragsbedingungen werden dem Kunden unter Hervorhebung der Änderungen übermittelt. Der Kunde kann der Änderung der AGB binnen 3 Wochen widersprechen. Der Anbieter wird den Kunden zu Beginn der Frist auf die rechtlichen Folgen gesondert hinweisen.

12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

(2) Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an unserem Sitz in Murr zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

13. Schlussbestimmung
Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.